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| Заголовок: | UN schicken Beobachter nach Syrien |
| Резюме: | New York/Istanbul (dpa) - Die Vereinten Nationen haben am Sonntag die ersten Militärbeobachter auf den Weg nach Syrien geschickt. Die Aufgabe der Blauhelme wird es sein, den Truppenabzug aus den Städten und die bisher noch sehr brüchige Waffenruhe zu überwachen.
Nach Angaben der Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad wurden am Wochenende 23 Menschen von den Regierungstruppen getötet. Aktivisten veröffentlichten Video-Aufnahmen, die ihren Angaben zufolge zeigen, wie Granaten in der Stadt Homs einschlagen. Vor Beginn der Waffenruhe am Donnerstag waren täglich zwischen 60 und 120 Tote gezählt worden.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Samstag in New York einen Beschluss gefasst, wonach umgehend ein Team nach Damaskus geschickt werden soll. Das Papier, das auch die deutsche Handschrift trägt, ist die erste UN-Resolution zu Syrien seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime vor 13 Monaten. Waffenruhe und Truppenrückzug gehören zum Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan. Der Plan wurde von der syrischen Regierung und der Opposition akzeptiert. Allerdings wiesen Angehörige der Protestbewegung darauf hin, dass es mit Assad aus ihrer Sicht keine tragfähige Lösung geben könne.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, die Beobachtermission werde später insgesamt etwa 250 Mitglieder haben. Er zeigte sich laut Mitteilung der Vereinten Nationen sehr besorgt darüber, dass mindestens eine Million Menschen innerhalb Syriens durch den Konflikt vertrieben wurden.
Außenminister Guido Westerwelle begrüßte, dass sich der Sicherheitsrat «erneut geschlossen hinter den Friedensplan von Kofi Annan gestellt hat». Mit der Waffenruhe sei ein erster Schritt gemacht, dem viele weitere folgen müssten. Westerwelle forderte die syrische Regierung auf, von jeder Gewalt Abstand zu nehmen und «der Beobachtermission keine Steine in den Weg zu legen».
Der oppositionelle Syrische Nationalrat nannte die Entscheidung lange überfällig. Auf seiner Internetseite schrieb der Nationalrat, dies sei ein erster wichtiger Schritt, den die internationale Gemeinschaft unternommen habe, um ihre Verantwortung für den Schutz des syrischen Volkes wahrzunehmen. Das Regime habe immer noch nicht seine schweren Waffen und Panzer aus bewohnten Gebieten abgezogen. Die internationale Gemeinschaft dürfe nicht auf Täuschungen des Regimes hereinfallen. Am Sonntag berichteten Aktivisten, die Armee habe in der Provinz Hama damit begonnen, Gräben auszuheben, um ein Dorf, in dem viele Regimegegner leben, zu isolieren.
Der Sicherheitsrat rief Syrien auf, die Sicherheit des Einsatzes «ohne Beeinträchtigung der Bewegungs- und Zugangsfreiheit zu garantieren». Die unbewaffneten Experten des Erkundungsteams sollen mit den syrischen Konfliktparteien Kontakt aufnehmen und über die Umsetzung einer vollständigen Einstellung des Waffeneinsatzes berichten. Sie wurden schon vor Tagen ausgesucht und vorbereitet.
Die syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete am Samstag, ein Offizier der Streitkräfte sei in der Provinz Hama verschleppt worden. Der Hauptmann sei in seinem Auto von «bewaffneten Terroristen» angehalten worden. Die oppositionelle Freie Syrische Armee hat zwar die Waffenruhe akzeptiert, doch halten sich offenbar nicht alle Regimegegner daran.
Währenddessen berichteten Aktivisten über eine große Waffenlieferung an das syrische Regime. Die Bundesregierung erklärte dazu am Samstag, sie prüfe Berichte, wonach ein deutsches Schiff mit Waffen in Richtung Syrien unterwegs gewesen sein soll. Die Waffen stammten laut Aktivisten vermutlich aus dem Iran. Sie sollten von Dschibuti aus zum syrischen Hafen Tartus gebracht werden. Die Aktivisten machten die Waffenlieferung in der Nacht zum Freitag publik; wenig später drehte das Schiff im Mittelmeer ab.
Laut «Spiegel» soll die Emdener Reederei Bockstiegel durch einen syrischen Überläufer gewarnt worden sein. «Wir haben das Schiff gestoppt, nachdem wir Hinweise auf die Waffenlieferung erhielten», zitierte das Nachrichtenmagazin einen Schiffsmakler von der C.E.G. Bulk Chartering, die für die Befrachtung der «Atlantic Cruiser» verantwortlich sei. Das Schiff sei an die ukrainische Firma White Wale Shipping weitervermietet worden, die als Ladung «Pumpen und ähnliche Dinge» deklariert habe.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte in Berlin, die Bundesregierung gehe allen Hinweisen auf Verstöße gegen das Waffenembargo nach. Dabei nutze sie alle Einflussmöglichkeiten. Nach derzeitiger Kenntnis der Bundesregierung habe ein deutscher Eigentümer das Schiff verchartert. Das Charter-Unternehmen wiederum habe das Schiff unter die Flagge eines Drittstaates gestellt.
Der Frachter hatte nach Angaben der syrischen Oppositionellen 7200 Tonnen Waffen sowie Munition an Bord. Er habe aus Dschibuti kommend am Freitag Kurs auf Tartus genommen, wo er am Samstagmittag hätte eintreffen sollen. Am Samstag änderte die «Atlantic Cruiser» jedoch nach Informationen von Ortungsdiensten ihren Kurs, um dann später ganz vom Radar zu verschwinden.Sana-Meldung zu den getöteten Sicherheitsbeamten in Daraa, in arabischer Sprache
Informationen zu dem Schiff
Reaktion Syrischer Nationalrat
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| Дата публікації: | 15.04.2012 14:20:01 |
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| Додано: | 15.04.2012 17:00:13 |
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