Außenpolitik | Muster und Makel

Gab es seit dem 27. September im Südkaukasus einen der postsowjetischen Kriege, wie sie nach dem Zusammenbruch der UdSSR Ende 1991 immer wieder ausbrachen? Man denke an einen ersten Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre, an die Tschetschenien-Kriege (1994–1996/1999–2009), den Waffengang zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008. Oder hat sich die Zuordnung erübrigt? Gemeint ist damit, dass ein bewaffneter Konflikt allein zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ausgetragen, erst militärisch entschieden, dann politisch reguliert wird. Bisher gab es dafür zwei Varianten: Eindämmen und Einfrieren.

Bei der Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland – seit 2014 durch Kampfhandlungen im Donbass besonders virulent – lässt sich das postsowjetische Muster zwar noch erkennen, jedoch überlagert von der Internationalisierung des Konflikts. Bei der Schlacht um Bergkarabach ist das kaum anders, auch wenn die Zahl externer Konfliktpaten überschaubarer ausfällt als beim Ringen um die Ukraine.

Fest steht, die aserbaidschanische Armee konnte triumphieren, weil sie in der Luft überlegen war. Sie verdankt ihre Dominanz modernen Drohnen aus türkischer wie israelischer Produktion und hat als Waffenimporteur die robuste Potenz des Öl- wie Gasexporteurs ausgespielt. Es kommt hinzu, dass der vereinbarte Waffenstillstand eher durch die Verständigung zwischen Russland und der Türkei zustande kam als durch Verhandlungen zwischen und mit den Konfliktparteien. Was dadurch begünstigt wurde, dass Moskau und Ankara durch ihre Syrien-Arrangements aufeinander eingestellt sind. Diese blieben durchschlagende Erfolge bisher schuldig, sind aber nicht wirkungslos.

Im Südkaukasus stehen sich nun die Türkei als ehrgeizige Regional- und Russland als etablierte Ordnungsmacht in rivalisierender Partnerschaft gegenüber. Was weit über die Feuerpause hinaus Bestand haben dürfte. Dafür bürgen die russischen Friedenstruppen entlang der Frontlinie, das garantieren der türkische Einfluss auf die Führung in Baku und die Tatsache, dass die getroffenen Vereinbarungen den Grundkonflikt nicht lösen. Allein die armenischen Gebietsverluste im Süden von Bergkarabach sind geeignet, Feindschaft und Hass zu schüren. Die angesteckten Häuser zum Exodus entschlossener Armenier sind dafür ebenso ein Indiz wie der durch den Ausgang des Krieges ausgelöste Bevölkerungsaustausch. Von den extrem hohen und entsetzlichen Opfern unter den armenischen Soldaten ganz zu schweigen. Mit der Zehn-Punkte-Agenda des Waffenstillstands gilt als abgemacht, dass die in den 1990er Jahren aus dem „historischen“ Karabach ausgesiedelten Aseri, etwa 750.000, weitgehend zurückkehren. Die Ankunft einst Vertriebener wird zum Anstoß jetziger Vertreibung. Allein das beschreibt die Konsequenzen einer Waffenruhe, die als kriegsbeendende keine friedensschaffende Maßnahme ist. Wohl auch nicht sein kann. Insofern gleichen sich die postsowjetische und die jetzige Konfliktbewältigung. Wie vor Jahren in Tschetschenien oder in den von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien gilt das Recht des Stärkeren.

Der deutsche Außenminister Maas hatte noch am 29. Oktober zum Bergkarabach-Krieg erklärt, eine bessere Verhandlungsposition lasse sich „nicht auf dem Schlachtfeld erringen“. Aserbaidschan hat den Beweis des Gegenteils angetreten.

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