Politische Theorie | Frei zu gehen

Als 1990 der Kommunismus zusammenbrach, schrieb der Liberale Ralf Dahrendorf Briefe an einen polnischen Freund. Der Freund war in Sorge um die Zukunft: Was werde der Kapitalismus anrichten, welche Chancen habe die Demokratie? Dahrendorfs Antworten waren – bei allen „Freudentränen“ – nüchtern: Garantien gebe es keine und der „dritte Weg“ sei eine Illusion. Man solle sich hüten vor dem Glauben, es gebe so etwas „wie die Regierung des Volkes“. Entscheidend sei die Öffnung der Gesellschaften.

Knapp 30 Jahre später schreibt der polnischstämmige Politologe Jan Zielonka Briefe an seinen mittlerweile verstorbenen Mentor Dahrendorf. Die politischen Ideen, die 1989 triumphierten, haben seitdem einiges an Glanz verloren. Zwar wurde Osteuropa schnell Teil der EU, aber das war entbehrungsreich. Die europäische Ordnung wurde den Beitrittsländern umgelegt wie ein Korsett, ihre Wirtschaft neoliberal umgeformt und vom westlichen Kapital kolonisiert. Millionen mussten emigrieren. Der Liberalismus setzte sich durch, aber er verspielte viel Kredit.

Irgendwann wurde dafür die Rechnung präsentiert. Heute sind in einigen osteuropäischen Staaten wieder Parteien an der Macht, die versprechen, dem „Volk“ gegen die liberalen Zumutungen zu seinem Recht zu verhelfen. Im Rest der Welt sieht es nicht besser aus. Trump, Salvini, Le Pen – Osteuropa war nur Vorhut einer weltweiten populistischen Konterrevolution. Ausgerechnet der einstige liberale Hoffnungsträger Viktor Orbán erklärte sein System der „illiberalen Demokratie“ zur zukunftsweisenden Idee.

Für Zielonka ist es nicht genug, jetzt nur über Populisten zu reden. Wollten die liberalen Eliten verstehen, warum ihr Projekt so tief in der Krise steckt, müssten sie bei sich selbst anfangen: „Wenn die vergangenen drei Jahrzehnte liberaler Herrschaft eine derart großartige Leistung waren, warum haben dann so viele angefangen, Liberale zu hassen?“ Das ist die Frage.

Er ist ja selbst Teil der Elite

Dabei hat die liberale Herrschaft viel erreicht. Die halbe Welt ordnete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion neu. Die EU wuchs, der Welthandel auch, Minderheitenrechte machten Fortschritte. Für die meisten Europäer versprach Liberalismus Freiheit, Individualismus und eine bessere Zukunft. Die Autorin Bini Adamczak wies auf den entlarvenden Widerspruch dieser Jahre hin: Während die meisten glaubten, ihnen selbst werde es besser gehen, sahen sie, Umfragen belegen das, die Entwicklung der Gesellschaft pessimistisch.

Denn der Triumph des Liberalismus war auch der Triumph des Kapitals. Zielonka schildert, wie nach dem Verschwinden des Kommunismus alle Hindernisse für die Marktkräfte abgeräumt wurden. Die liberale Revolution öffnete die Tür für Deregulierung, Privatisierung und Streichung der Sozialausgaben. Auch den Gewerkschaften ging es an den Kragen. Selbst der legendären Solidarność. Heute seien nicht einmal fünf Prozent der polnischen Arbeiter in einer Gewerkschaft. An die Stelle des nachdenklichen, mit dem Sozialstaat versöhnten Liberalismus der Nachkriegszeit trat der harte Dogmatismus der „neoliberalen Wirtschaftslehren“. Die Globalisierung der Produktion tat ein Übriges. Die Demokratie „wurde zu einem formalen Deckmantel für äußerst komplexe globale Operationen.“

Und dann erschütterten Rückschläge das Vertrauen in die liberalen Eliten. Die Finanzkrise, die Ukrainekrise, die Destabilisierung der arabischen Welt – da scheiterten immer auch liberale Erwartungen. Russland, China und Indien denken gar nicht mehr daran, sich die westlichen Demokratien zum Vorbild zu nehmen. Und in den USA machten es der Irakkrieg und die Folgen des Freihandels Trump leicht, das liberale Establishment zu diskreditieren.

Auf die Anwürfe hätten die „liberalen Machteliten“ zu träge und überheblich reagiert. Zur „umfassenden Machtideologie“ sei der Liberalismus verkommen, Kritiker seien als „verantwortungslos, wenn nicht gar verrückt hingestellt“ worden. Das habe sie in die Arme derer getrieben, die das liberale System gleich ganz stürzen wollen.

Als Politikprofessor in Oxford gehört Jan Zielonka natürlich selbst zu der liberalen Elite, die er kritisiert. Und so heterodox er sich auch geben mag, seine Rezepte wirken alles andere als radikal: Ein bisschen mehr Kommunitarismus, ein bisschen mehr auf die Ängste und „Bigotterien“ der Menschen eingehen, ein bisschen mehr den Markt zähmen, die europäische Demokratie neu erfinden – das sagt heute in der politischen Mitte jeder. Ohne zumindest ein bisschen Aufruf zum Klassenkampf wirkt es nur wie ein weiterer Spin, den die von Zielonka kritisierte liberale Kaste hervorbringt, um sich an der Macht zu halten. So fragt er sich gar, ob nicht Emmanuel Macron „der Richtige für die Führung der Mitte-links-Liberalen“ sein könnte. Sein Buch war fertig, bevor in Paris die Barrikaden brannten.

Dabei benennt Zielonka viele Probleme luzid. Früher glaubten Liberale, „dass der Wettbewerb genügend Wohlstand schaffen würde, um Wohlergehen und persönliche Sicherheit sämtlicher Gesellschaftsschichten, auch der unteren, zu mehren“. Das sei „gelinde gesagt“ zu optimistisch gewesen. Es funktionierte – wie auch die Sozialdemokratie –, solange es insgesamt nach oben ging. Jetzt fehlen die Überschüsse, mit denen man die Zustimmung zur liberalen Herrschaft erkaufte.

Angesichts dieser brutalen Tatsache wirken Zielonkas Konzepte recht hilflos – was er immerhin zugibt. Seine Briefe an den Mentor lesen sich oft mehr wie das Tagebuch eines an der Weltlage Verzweifelnden als wie ein Manifest für die Wiedergeburt des Liberalismus. Am Ende steht die tiefe Ratlosigkeit des linksliberalen Lagers. Kein Wunder, dass es langsam zerrieben wird.

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.